Globalisierung
Was ist
Globalisierung?
Unter Globalisierung kann
allgemein die immer stärkere Interaktion aller Teile der Welt verstanden
werden. Dies betrifft viele verschiedene Bereiche:
- vermehrte Reisen, vor allem aus den Industrieländern
in andere Teile der Welt
- zunehmende Fern-Migration
- zunehmende Kommunikation zwischen den Erdteilen,
wobei diese durch das Internet einen starken Schub erhalten hat
- Handel und Finanzmärkte:
- zunehmendes Drängen auf neue
Märkte (da die Heimärkte gesättigt sind und das immer stärkere Wachstum
von Unternehmen ihnen eine vermehrte Expansion ins Ausland erlaubt)
- zunehmender Abbau der
Zollschranken. In Zukunft auch Abbau von indirekten
"Hindernissen" (Normen und Subventionen von einheimischen
Produzenten)
- Zudem: mit zunehmender
Handelsmenge fallen die Transportkosten, was wiederum den Handel
verstärkt
- Kulturelle Angleichung durch all die vorhergehenden
Faktoren, vor allem Angleichung aller Länder an die westliche Lebensweise
Was uns hier besonders
beschäftigt und von kritischer Wichtigkeit ist, ist die wirtschaftliche
Globalsierung, und zwar
- Weil aufgrund des Einflusses der Wirtschaft in
alle Lebensbereiche der wirtschaftlichen Globalisierung zentrale Bedeutung
zukommt
- Weil es hier auch um ganze Staatsmodelle,
Gesellschaftsmodelle, Menschenbilder und Lebensphilosophien geht (Zum
Beispiel in folgenden grundsätzlichen Oppositionen: alles privat <->
alles für alle zugänglich; Chancengleichheit <-> unterschiedliche
Lebenschancen; alles käuflich und business <-> gewisse Bereiche
nicht Business, sondern Kultur; etc.)
- Weil in diesem Bereich Globalisierung nicht
einfach geschieht, wie gewisse Politiker glauben machen, sondern aktiv
geformt, gefördert oder verhindert werden kann
- Weil in diesem Bereich Globalisierung für das
Leben und die Lebenschancen von Milliarden von Menschen direkte
Konsequenzen hat!
Wer stellt nun aber die
Regeln dieser Globalisierung auf? Wer steckt dahinter? Wer drängt auf die
Liberalisierung des Welthandels? Wir stellen im Folgenden die Hauptakteure vor.
Hauptakteure
World Trade Organization
(WTO)
In den 30er Jahren hatten
alle Länder mit protektionistischen Massnahmen auf die weltweite
Wirtschaftskrise reagiert und die Krise damit verschlimmert. Im Jahre 1947
beschlossen die Industrieländer, dass die Zölle deshalb generell abzubauen und
der Freihandel zu fördern sei. So wurden die GATT-Verhandlungen gestartet
(General Agreement on Tariffs and Trade).Von damals im Schnitt 45 % sind die
Zölle inzwischen schon auf 3% gesunken.
An der sogenannten
Uruguay-Runde , die bis 1995 dauerte, wurden zum ersten Mal auch neue Themen
diskutiert, so z.B. der Schutz des geistigen Eigentums, der Abbau von
handelsbehindernden Normen (nationale Fabrikationsnormen, aber auch Umwelt- und
Gesundheitsnormen!), Erleichterung von Auslandinvestitionen, Zugang zu
öffentlichen Aufträgen und der Abbau von Subventionen auch für
Dienstleistungen. Der Handel und das Business sollte keine noch so kleine
Einschränkung mehr haben. So konnte Frankreich nur schwer durchsetzen, dass es
das Recht hatte, das einheimische Filmschaffen zu subventionieren, weil Film
mehr ist als nur Business, wie es amerikanische "Marktkonkurrenten"
sehen...
1995 wurde aus dem GATT
das WTO, die World Trade Organization. Was in der Uruguay-Runde schon
diskutiert, aber meist nicht verwirklicht worden ist, sollte diese Organisation
mit weiteren Verhandlungsrunden zum Durchbruch verhelfen. Die neuste Runde
wurde im 1999 in Seattle begonnen, wo sie aber stecken blieb, einerseits wegen
Uneinigkeit zwischen den Industrie- und den Entwicklungsländern, andererseits
auch behindert durch Massenproteste. Gerade erst am vergangenen Wochenende, im
protestfreien Doha (Katar), wurde ein Grundsatzpapier verabschiedet, das
Verhandlungsgrundsätze für die nächste Runde festhält. Diese wird etwa drei
Jahre dauern und vor allem Liberalisierungen im Dienstleistungssektor zum Ziel
haben, den GATS (General Agreement on Trade and Services): So sollen auch
öffentliche Dienste wie Schulen und Spitäler ausländischen Investoren offen
stehen, und diese dürfen nicht gegenüber einheimischen Anbietern benachteiligt
werden. Wenn also ein amerikanischer Schulkonzern Schulen billiger betreibt als
eine schweizerische kantonale Schulbehörde, so muss der Staat dem
amerikanischen Konzern seine Schulen zum Betreiben geben. Je nach Ausgestaltung
könnte es soweit kommen, dass der Staat keine eigenen Schulen mehr betreiben
darf, weil dies als Subvention gilt und er damit andere Marktteilnehmer
benachteiligt. Diese GATS-Verträge würden also die Privatisierung des gesamten
öffentlichen Sektors bedeuten. Damit würde erstens der Zugang zu genügender
öffentlicher Versorgung nur noch für kaufkräftige Schichten gewährleistet, und
zweitens wichtige gesellschaftliche Bereiche der demokratischen Kontrolle
entzogen.
Weltbank und Internationaler
Währungsfonds (IWF)
Die sogenannten Bretton
Woods ?Institutionen wurden 1944 von den Westalliierten ins Leben gerufen und
sollten den Finanzsektor so gestalten, dass weltweite Krisen wie in den 30er
Jahren verhindert werden.
- Die Weltbank sollte günstige Kredite für
Wiederaufbau und Entwicklung geben. Sie ist auch die Urheberin des
Marshall-Planes für den Wiederaufbau des kriegszerstörten Europas.
- Der IWF sollte für die Liberalisierung des
Kapitalverkehres sorgen und vor allem den Notenbanken als Sicherheit zur
Verfügung stehen, wenn sie in Not geraten.
Die Hauptgeldgeber der
beiden Institutionen sind die reichen Länder des Nordens, die sogenannten G10
(die zehn wirtschaftsstärksten Staaten). Sie haben denn auch die meisten
Stimmen in den entsprechenden Gremien und beherrschen die Geld- und
Wirtschaftspolitik des IWF und der Weltbank. Unter diesen Ländern hat die USA
zudem den grössten Einfluss. Ohne ihre Zustimmung kann kein Direktor dieser
Institutionen gewählt werden. Ihre Wirtschafts- (und Gesellschafts-)
philosophie beherrscht die Institutionen. In den letzten zwei Jahrzehnten haben
der IWF und die Weltbank denn auch denselben Wandel in der Wirtschaftspolitik
mitgemacht wie die USA, und zwar zum Neoliberalismus: die Kredite, auch diejenigen
für die in Not geratenen und verschuldeten Länder, wurden an Bedingungen
geknüpft, die den Umbau der Wirtschaft und des Staates zum neoliberalen System
erforderten: Austerität (radikale Kürzungen des Staatsbudgets auf Kosten der
Gesundheit und der Bildung), Privatisierung (z.B. der Wasserversorgung), freier
Marktzugang für ausländische Unternehmen, etc.
Trotz Protesten in aller
Welt sind das IWF und Weltbank zu keinerlei Änderung ihrer Zwangspolitik
bereit. Stanley Fisher, Chef des IWF, meint dazu einfach "Es gibt nur eine
Wirtschaftstheorie", was wir eben bestreiten.
OECD
Die westlichen
Industrieländer haben sich nach dem 2. Weltkrieg zur OECD zusammengeschlossen.
Diese Organisation führt Studien zur Wirtschaftspolitik und Handel zwischen den
OECD-Staaten durch und bildet gleichzeitig ein Forum für die wirtschaftliche
Zusammenarbeit. In diesem Rahmen wurde Mitte der 90 erJahre im Geheimen ein
Abkommen ausgehandelt, das Staaten verbietet, ausländische Unternehmen auch nur
indirekt am Marktzugang zu behindern. Bei diesem "Multilateralen
Investitions-Abkommen" (MAI) wären Staaten einer
OECD-Wirtschaftsgerichtsbarkeit unterworfen gewesen, die auf Klage von
Unternehmen fragliche Gesetze von Staaten hätte aufheben können. Dieses
geplante Abkommen hätte zum ersten Mal in der Geschiche nicht nur die
faktische, sondern auch das legale Primat der Wirtschaft gegenüber dem
demokratischen Staat gegeben. Nachdem NGO?s diese Pläne im 1997 an die
Öffentlichkeit getragen hatten, formierte sich in vielen Ländern Widerstand auf
der Strasse, und die Französische Regierung war im 1998 nicht mehr bereit,
dieses Abkommen weiterzutragen, was die Pläne zum Scheitern brachte. Inzwischen
hat eine ähnliche Bestimmung im nordamerikanischen NAFTA-Abkommen (USA, Kanada
und Mexiko) aber Aufnahme gefunden, was bereits erste namhafte Konsequenzen
hatte: so musste zum Beispiel die Kanadische Regierung das Verbot eines
krebserregenden Benzin-Zusatzstoffes zurückziehen, weil der amerikanische
Produzent dieses Stoffes auf Benachteiligung klagte. Ein ähnlicher Fall betraf
die kalifornische Regierung. Und eine mexikanische Stadt musste die Schliessung
einer privaten Giftdeponie, die das Grundwasser verseuchte, auf Klage der
ausländischen Besitzerfirma wiederaufheben...
UNO
Hat die UNO hier nichts
zu sagen? Je länger je weniger. Diejenigen UNO-Organisationen, die sich mit
Wirtschaft und mit Handel beschäftigen (UNCTAD, BIT, etc.), wurden vor allem
von den USA finanziell abgeschnitten. Man muss wissen, dass in den
entsprechenden UNO-Organisationen jedes Land gleich viel Stimmen und damit
Einfluss hat, dies im Gegensatz zu IWF, Weltbank und WTO, wo die USA und die
westlichen Staaten beherrschend sind.
Theorie und Interessen
Wir müssen uns bewusst
sein, dass nicht einfach eine objektive Wirtschaftstheorie hinter diesen
Bestrebungen nach Liberalisierungen des Welthandels steht. Im Zentrum der für
den Welthandel angeführten Grundlagen steht die Theorie der komparativen
Vorteile. Diese besagt, dass sich Staaten auf die Produktion von Gütern
konzentrieren sollen, die sie im Vergleich zu den anderen Staaten im
Preis/Leistungsverhältnis am Besten herstellen können. Wenn alle Staaten dies
tun und ihre Güter weltweit handeln, dann wird maximale Effizienz und Qualität
gewonnen, und die Wirtschaft wächst überall. Wie so viele Wirtschaftstheorien
besticht auch diese durch ihre Monokausalität. Sie unterschlägt, dass andere
Faktoren viel wichtiger sind, hier konkret, dass "Besser können"
meist "tiefere Löhne, Sozialstandards und Steuern" heisst, was die
Preise senkt... Weitere theoretische Voraussetzungen für diese Theorie sind in
der Realität mitnichten gegeben:
- Gleich starke Handelspartner: dies ist nie der Fall,
besonders nicht zwischen erster und dritter Welt
- Statische Wirtschaft: leider sinken die Terms of
Trade für die 3. Welt ständig, sie erhalten immer weniger für ihre
Spezialitäten... Dasselbe gilt für die Wechselkurse.
- Vollbeschäftigung: leider treffen wir
nirgendwo Vollbeschäftigung an, im Gegenteil bewirkt die überall
gegenwärtige Arbeitslosigkeit Lohndumping
- Externe Transportkosten: leider hat die Welt nicht
nur die Vorteile des Handels, sondern auch die Umweltschäden zu tragen.
- Vollständige Konkurrenz und Information:auch dies ist eine Illusion
Wir sehen, dass die
theoretische Basis für die Welthandelsliberalisierung schwer hinkt. Weitere
Basis ist die neoliberale Wirtschaftstheorie.
Diese Theorie hat seine
Wurzeln in einer gesellschaftlichen Weltanschauung, im Liberalismus, dem ein
spezifisches Menschenbild zugrunde liegt. Es besagt, dass jedes Individuum
alles erreichen kann und dass die Freiheit deshalb unter keinen Umständen
eingeschränkt werden darf. Zudem wird jeder am glücklichsten, wenn jeder frei
nur für sich selber schauen muss. Im Gegenteil würde Schutz der Schwachen deren
Bevormundung bedeuten und ihre Selbstverantwortung schwächen. Dieses Weltbild
ist selbstverständlich angenehm zu glauben und wird deshalb tendenziell auch
eher geglaubt als eine Konzeption, die Einschränkung unserer egoistischen
Triebe zugunsten des Nächsten verlangt.
Dasselbe Phänomen sehen
wir auf wirtschaftlicher Ebene. Auch hier sind die Perspektiven und die
Handlungen von Interessen geleitet, man folgt dabei Theorien, die besser passen
als andere. Die die zuvor genannten, internationale Organisationen und den
Welthandel beherrschenden Staaten haben ein Interesse, dass sie ihre
hochwertigen Produkte in neuen Märkten absetzen können. Sie versuchen, als
Interessenvertreter der jeweils einheimischen Wirtschaft möglichst gute
Konditionen zu erreichen. Bundesrat Couchepin tut auf seinen Auslandreisen auch
nichts anderes. Hinter den Wirtschaftsministern und auch direkt hinter den
internationalen Organisationen arbeitet die Lobby der multinationalen
Unternehmen, die ebenfalls versuchen, ihre Interessen geltend zu machen. Sie können
dabei enorme Mittel frei machen. Man muss sich vor Augen halten, dass zum
Beispiel das Budget vonGeneral Motors grösser ist als das Bruttosozialprodukt
Dänemarks. Und je freier der Handel und die Verschiebung von Arbeitsplätzen
ist, desto mehr haben Staaten ein Interesse, sich die Gunst der Unternehmen zu
sichern. Die Multis und auch mittlere Unternehmen vor allem in bestimmten
Sektoren haben zudem ein grosses Interesse an der Privatisierung von
staatlichen Aufgaben, denn auch dies öffnet neue Märkte.
Insgesamt sehen wir eine
Verquickung und Wechselwirkung der Wirkungsfaktoren zwischen strukturell
bedingten gesellschaftlichen Wertsystemen, der öffentlichen Meinung,
wirtschaftlichen Theorien sowie Propaganda durch wirtschaftliche Interessen. In
diesem Kontext ist das Handeln der Staaten unter Druck der Multis und der
Bevölkerung zu sehen.
Je liberalisierter der
Handel und die Gesetze, desto mehr werden die Staaten durch die Wirtschaft
gegeneinander ausgespielt, denn die Unternehmen suchen sich die Standorte und
Investitionesobjekte aus, die am gewinnträchtigsten sind, und dabei sind
Faktoren wie tiefe Steuern, tiefe Löhne, tiefer Arbietnehmerschutz und keine
Umweltauflagen leider vorherrschend. Dieses Ausspielen führt zu einer Spirale
des Sozialdumpings, wo die Macht der Multis unangetastet ist, dies noch
verstärkt durch die Rechtsprimate, die in den neusten Abkommen eingeführt
werden sollen. Zudem muss vor Augen geführt werden, dass die Kapitalmengen in
internationalen Vermögensverwaltern und Banken explosionsartig zunehmen. Es
gibt Vermögensverwalter, deren verwaltetes Kapital inzwischen grösser ist als
die meisten Staatsbudgets dieser Welt. Die Ostasiatische Wirtschaftkrise vor
wenigen Jahren wurde denn auch durch den Vermögensverwalter George Soros ausgelöst,
der mit seinem verwalteten Geld gegen die thailändische Währung spekulierte.
Die Thailändische Nationalbank hatte zu wenig Geld, um dagegenzuhalten...
Folgen
IWF und Weltbank
Die Austeritätspolitik
der zwei Institutionen, zur Reduktion der Staatsschulden und zur Ermöglichung
der Rückzahlung der Schulden bei den Geberländern, hat für Länder der dritten
Welt gravierende Folgen: Einschnitte in die Budgets für Gesundheit bewirken
eine Erhöhung der Sterblichkeit und einen verminderten Zugang zu Gesundheit.
Die Einschränkung der Subventionen für Grundnahrungsmittel bringt Hunger für
weite Teile der Bevölkerung. Einschnitte in den Bildungsetat bewirkt
langfristige Schädigung des wirtschaftlichen Fortkommens des Landes und fördert
die Errichtung eines dualen Bildungssystemes mit guten Privatschulen für
Vermögende und notbehelfsmässigen Grundausbildungsgängen für die ärmere
Bevölkerung.
Zwang zur Privatisierung:
Um die Schulden bezahlen zu können, werden Länder der dritten Welt gezwungen,
wichtige Grundversorgungen zu privatisieren, so zum Beispiel das Wasser. Da es
sich jedoch um ein natürliches Monopol handelt, auf das die Konsumenten nicht
verzichten können, kann das Unternehmen die Preise stark erhöhen, ohne die
Leistungen zu verbessern. So geschehen in Moçambique, Benin, Ruanda, Niger,
Honduras, Jemen, Ghana, Argentinien, Bolivien, etc. Vielen armen Menschen wird
damit der Zugang zu sauberem Trinkwasser verwehrt, was wiederum zu tausenden
von Toten führt und jahrzehntelange Bemühungen von Hilfswerken zerstört. Die
Unternehmen schneiden sich manchmal nur die profitträchtigsten Stücke aus der
Wasserversorgung, die unrentablen bleiben beim Staat. Manchmal erleben Staaten
Wasserrevolten, so in Bolivien, wo das Privatunternehmen das Land wieder
verlassen musste. Auch in den Industriestaaten funktioniert die Privatisierung
des Wassers oft nicht: in London erneuert das zuständige Unternehmen nur 1/1000
der Leitungen pro Jahr, und die Stadt New York hat kürzlich die Wasserwerke
wieder verstaatlicht. Es ist immer wieder erstaunlich, dass der IWF und die
Weltbank immer nur von unbegründeten Ängsten und mangelnder Information der
Bevölkerung redet...
Internetadressen dazu: www.challengeglobalization.org und www.bicusa.org
Besser wäre es, wenn den
ärmsten Ländern endlich die Schulden erlassen würden, denn diese wurden oft von
Diktatoren angehäuft, für was die heutige Bevölkerung nichts kann. Zudem
fliessen heute mehr Schuldzinsen von der 3. in die 1. Welt als
Entwicklungshilfe von der 1. in die 3. Welt! Es ist Zeit, dass sich die
Christen auch hier für Gerechtigkeit einsetzen und die Toten der verfehlten
Weltwirtschaftspolitik zählen und nicht nur die Toten der Abtreibung. In den Bereichen
Umwelt, Hunger und Krankheit in der 3. Welt löst der freie Markt keine
Probleme, da er sich auf die rentablen Bereiche konzentriert und die Kosten
externalisiert.
Was wären nun die Folgen
von Abkommen wie dem GATS?
- In Bereichen, wo kommerzielle Anbieter
vorhanden sind, sind keine Subventionen mehr möglich, da dies
Marktverzerrend wäre. Betroffen sind zum Beispiel Theater und Filmszene,
wie auch die ganze Kultur. Ohne Subvention überlebt nur noch der
Business-Anbieter mit Massenunterhaltung.
- Auch der gesamte öffentliche Sektor müsste
langfristig privatisiert werden. Die Chancengleichheit in der Bildung, in
der Gesundheit und in der Grundversorgung wäre dahin. Die kommerzielle
Anbieter können ihre Angebote auf die kaufkräftigsten Schichten ausrichten
und brauchen die anderen nicht oder kaum zu berücksichtigen. Dasselbe
Schicksal würde die AHV erleben, denn auch hier kann ein privater
Altersvorsorge-Fonds sich Zugang erklagen.
In der Schweiz sind die
Konsequenzen der Globalisierung nicht so extrem wie in der 3. Welt, wo?s ans
Lebendige geht. Wenn keine Änderung der Weltwirtschaftspolitik eintritt, vor
allem in Bereichen der demokratischen Kontrolle in wichtigen gesellschaftlichen
Bereichen, im Zugang zu wichtigen Grundbedürfnissen und in Fragen des Eindringens
des Nordens in viele gesellschaftliche Bereiche des Südens, müssen wir wohl
oder übel mit vermehrten Kriegen rechnen, meist wohl in Form von Bürgerkriegen.
Widerstand
Seit einigen Jahren
formiert sich in allen Teilen der Welt immer mehr Widerstand. Zuerst waren es
die Bauern, die gegen die Uruguay-Runde des GATT protestierten, danach immer
mehr auch viele NGO?s und eine neue, junge linke Szene, die aber sehr heterogen
zusammengesetzt ist. Leider befinden sich darunter auch gewalttätige anarchistische
Chaoten, die den Medien und den rechten Regierungen den Vorwand liefern, der
Opposition gegen die Globalisierung die Legitimität abzusprechen und sie zu
stigmatisieren. Die ganze Bewegung wird dadurch geschwächt. Wir dürfen uns aber
dadurch nicht abschrecken lassen. ChristNet will sich im Rahmen der Bewegung
ebenfalls engagieren, und verurteilt schärfstens jede Gewalt. Wir wollen
dadurch auch bewusst ein Zeichen setzen.
Time-Planning und
unser Engagement
Die neuste
WTO-Verhandlungsrunde wurde soeben eröffnet. Sie wird etwa drei Jahre dauern.
Das World Economic Forum
hätte um den 26. Januar in Davos stattfinden sollen. Aus Sicherheitsgründen
wurde es nach New York verlegt. Dem ChristNet ist dieser Weg zu weit...
In Zürich wird wohl
trotzdem eine Demonstration erfolgen. Wir müssen beschliessen, ob wir daran
teilnehmen wollen.
Im Moment scheint die WTO
und auch das IWF resp. die Weltbank eine Maschine zu sein, die nicht zu stoppen
ist und ihre zerstörerische Politik weiterverfolgt, bis die Welt nach ihrem Gutdünken
umgestaltet ist. Was kann sie stoppen? Was können wir dazu beitragen?
